Samsung geht auf Rückzugskurs bei Patentklagen?

Ingo Schacht
2014-10-24 10:50:00 / Allgemeines / Kommentare 0

Samsung hatte Ende letzten Jahres gegen 4 deutsche Händler eine Einstweilige Verfügung beantragt bestimmte Produkte aufgrund von möglichen Patentverletzungen nicht mehr verkaufen zu dürfen.

Alle 4 Händler legten Einspruch ein. Am 18ten September 2014 wollte das das Landgericht München das Urteil zu den einstweiligen Verfügungen verhängen. Allerdings zog Samsung am 15.09.2014 den Antrag zurück und gab damit den Verkauf der betroffenen Produkte für die Händler wieder frei.

Wer jetzt denkt Samsung wird wieder lieb zu den Händlern - der täuscht sich. Samsung zog zurück und reichte im gleichen Atemzug Hauptsacheverfahren gegen die 4 Händler ein.

Also das aufatmen war umsonst und die Schlacht geht weiter...


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